Rede zur Vorlage: „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2013“
Mittwoch, 24. April 2013

ImageSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste!

Leipzig wächst, es werden wieder deutlich mehr Kinder geboren und immer mehr Familien ziehen nach Leipzig. Seit 2007 wurden 25 Kindertageseinrichtungen, 17 Erweiterungsbauten und 14 Ersatzneubauten errichtet. Mehr als 5.400 Betreuungsplätze sind so entstanden und die Betreuungsquoten konnten jedes Jahr gesteigert werden. Mit 186 Millionen Euro waren die Ausgaben für Kinderbetreuung der höchste Einzelposten im Haushalt 2012.

Trotz dieser immensen Anstrengungen haben wir es insbesondere in diesem Jahr nicht geschafft, ausreichend Betreuungsplätze, vor allem für die Kinder im Alter 0-3 Jahre, bereitzustellen. Ich selber habe durch die Platzsuche für meinen neun Monate alten Sohn gespürt, wie schwer es ist einen Platz zu finden. Wir begrüßen daher, dass die Stadtverwaltung innerhalb der Bedarfsplanung 2013 massiv gegengesteuert und die ursprüngliche Bedarfsplanung für 2013 noch einmal aufgestockt hat. Auch die SPD-Fraktion hat aufgrund des großen Platzmangels das Thema Ausbau der Kinderbetreuungsangebots, wie bereits im letzten Jahr, zu einem der Schwerpunktthemen ihrer Haushaltsanträge gemacht. Wenn nachher noch der von uns heraus gelöste Antrag (zur Kita Haydnstraße) beschlossen wird, können immerhin zwei Vorhaben zusätzlich realisiert bzw. vorgezogen und 2014 realisiert werden. Mit der vorliegenden Bedarfsplanung kann eine Betreuungsquote von fast 75 Prozent der 1-3-Jährigen erreicht und somit der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab August 2013 hoffentlich annähernd erfüllt werden. Bei den 3-6-Jährigen liegt die Betreuungsquote seit Jahren schon deutlich über 90 Prozent.

 
Rede zur Vorlage: „Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig 2013 ff“
Mittwoch, 24. April 2013

ImageSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste!

Durch die Vorlage „Finanzierung der Tagespflege“ bzw. durch die rechtliche Ausgestaltung der Kindertagespflege, wird der Stadtrat in eine Rolle gedrängt, die irgendwo zwischen Arbeitgeberseite und Gewerkschaft liegt, obwohl wir keins von beiden sind. Wir nehmen somit ungewollt die Rolle eines Vermittlers ein. Dieser Vermittlerrolle sind die Fraktionen gerecht geworden, sowohl im erweiterten Finanzausschuss als auch im Fachausschuss Soziales. Überall wurde die Vorlage auf einer sehr sachlichen und konstruktiven Ebene diskutiert.

 
Rede zum „Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig“
Mittwoch, 24. April 2013

ImageSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste!

Wir beschließen heute das Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig, als Gerüst für einen eigentlich normalen und stetigen Prozesses in der Bevölkerungsentwicklung unserer Stadt, der vor hunderten Jahren begann, der externen und internen Einflüssen unterlag und immer anhalten wird. Integration ist als kontinuierliche Aufgabe zu betrachten. Durch die Vorlage soll zielgruppengerichtet Integration „vor Ort“ gestärkt und gefördert werden.  Auch wenn ich im folgendem den Begriff Integration verwende, ist mir der Begriff Inklusion lieber, da er uns als so genannte „Mehrheitsgesellschaft“ mit einbezieht in dem er uns auffordert, aufnahmebereit und –willig zu sein.

 
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